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Liebe Besucherin, lieber Besucher,

auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns vor Ort vorstellen. Es handelt sich dabei um eine "Baustelle", die wir kontinuierlich als Service-Angebot für Sie fertig stellen wollen. Für eventuelle vorhandene Mängel bitten wir um Verständnis.

Auf diesen Seiten erreichen Sie die SPD vom Ort bis zum Bund. Einen Schwerpunkt bilden die Informationen zu den Kommunalwahlen am 07. Juni 2009 und zur Europawahl.

Wir freuen uns, wenn Sie Gelegenheit finden, unser Informationsangebot für Ihre politische Meinungsbildung zu nutzen. Denn nur mit der SPD wird es auch bei uns vor Ort möglich sein, eine soziale und nachhaltige Entwicklung unserer Kommune zu gewährleisten.

Bitte gehen Sie zur Wahl. Wir freuen uns über Ihre Stimmen für die SPD.

Herzlichen Dank. Ihre SPD - Nah bei den Menschen

 
 

Bundespolitik Leni Breymaier erklärt zur bundespolitischen Situation nach den gescheiterten Sondierungsverhandlungen

„Das Scheitern von Jamaika ist nicht nur eine schwere Niederlage für die Kanzlerin, sondern insbesondere auch für die Sondierer aus Baden-Württemberg. Gerade Herr Kretschmann ist ein glühender Vorkämpfer für das öko-neoliberale-Projekt – und mit ihm die ganze grüne Prominenz aus dem Land. Ähnliches gilt auch für Herrn Strobl. Das zeigt: Für Grün-Schwarz werden die Bäume nicht in den Himmel wachsen.

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 20.11.2017

 

Pressemitteilungen Lörrach erneuert auch im Land

SPD-Delegation auf dem Landesparteitag

Die Baden-Württemberger SPD wird aus Lörrach heraus erneuert. Jonas Hoffmann wurde in die landesweite 7-köpfige Erneuerungskommission berufen

SPD-Kreisvorsitzender Philipp Schließer freute sich besonders, dass der gute Wahlkampf von Jonas Hoffmann auch auf der Landesebene der SPD so anerkannt wurde. Auch dass die Lörracher SPD damit auch die Gelegenheit erhält ihre Erfahrungen und Werte in die Landespartei einzubringen, sei ein sehr positiver Effekt.

Zwei inhaltliche Schwerpunkte der politischen Debatte begrüßte die 8-köpfige Lörracher Delegation besonders: Erstens die Initiative der SPD-Landtagsfraktion, dass zusätzliche Landesmittel in Höhe von 120 Millionen Euro jährlich an die Kommunen in Baden-Württemberg, damit alle Gemeinden ein Kindergartenjahr kostenlos anbieten können und langfristig generell eine gebührenfreie Kita anbieten. Denn je früher ein Kind seinen Fähigkeiten und Bedarfen entsprechend gefördert wird, desto besser für das betroffene Kind, aber auch für die Gesellschaft als Ganzes.

Zweitens die klare Aussage, wie dies finanziert werden solle. Ralf Stegner, dem stellvertretenden Vorsitzenden der Bundes-SPD und Gast auf dem Landesparteitag, wurde zugestimmt, der klar sagte: „Die einzige gute Briefkastenfirma ist die, die Briefkästen herstellt. Die anderen gehören verboten.“ Steuergesetze müssen für alle gelten – deswegen hat die Lörracher SPD einen Antrag zum Thema Steuern verabschiedet, der im Dezember auf dem Bundesparteitag in Berlin diskutiert wird.

[Den Antrag Steuern finden Sie hier: http://www.spd-kreis-loerrach.de/dl/1_160924_AG_Aufbruch_STEUERN_Beschluss_-_Kopie.pdf]

Veröffentlicht von SPD KV Lörrach am 19.11.2017

 

Landespolitik SPD-Landesparteitag: Erneuerungsprozess wird fortgesetzt

Die SPD Baden-Württemberg trifft sich am morgigen Samstag zum Landesparteitag in Donaueschingen. Im Mittelpunkt steht dabei die Fortsetzung des Erneuerungsprozesses der SPD in Land und Bund. SPD-Chefin Leni Breymaier: „Wir sind im Zeitplan. Nach dem Bundestagswahlkampf geht es jetzt um die Verfasstheit der Partei.“ Neben der weiteren inhaltlichen, programmatischen und organisatorischen Aufarbeitung der Bundestagswahl geht es in Donaueschingen vor allem um die inneren Strukturen der Landes-SPD sowie um die Vorbereitung der Kommunalwahlen in 2019. Insgesamt kommen dazu 320 Delegierte aus den Kreisverbänden der SPD zusammen.

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 17.11.2017

 

Grafik: Rawpixel.com/Shutterstock) MdB und MdL Bundestagsabgeordnete starten Dialogaktion im Land

Die Bundestagsabgeordneten der SPD in Baden-Württemberg haben eine große Dialogaktion im Land gestartet. Der neuen Landesgruppe ist es wichtig, auch nach der Wahl weiter das direkte Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern zu suchen. „Wir müssen die Art, wie wir Politik machen und kommunizieren, grundsätzlich hinterfragen“, erklärte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier.

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 15.11.2017

 

Ortsverein SPD Mannheim ehrt Jubilare für langjährige Mitgliedschaft

Die Mannheimer SPD hat im feierlichen Rahmen im Gemeindezentrum der Gnadenkirche im Stadtteil Gartenstadt ihre Jubilare für langjährige Mitgliedschaft in der SPD geehrt. „Wir feiern in diesem Jahr nicht nur das 150. Jubiläum der SPD Mannheim, sondern ehren insgesamt 2565 Jahre SPD- Mitgliedschaft“, hob SPD-Kreisvorsitzender Wolfgang Katzmarek in seiner Begrüßung hervor und verwies auf die besondere Bedeutung dieses Jahres für die Mannheimer SPD.

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 13.11.2017

 

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Nachrichten aus Baden-Württemberg

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