Herzlich Willkommen auf unserer Homepage

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns vor Ort vorstellen. Es handelt sich dabei um eine "Baustelle", die wir kontinuierlich als Service-Angebot für Sie fertig stellen wollen. Für eventuelle vorhandene Mängel bitten wir um Verständnis.

Auf diesen Seiten erreichen Sie die SPD vom Ort bis zum Bund. Einen Schwerpunkt bilden die Informationen zu den Kommunalwahlen am 07. Juni 2009 und zur Europawahl.

Wir freuen uns, wenn Sie Gelegenheit finden, unser Informationsangebot für Ihre politische Meinungsbildung zu nutzen. Denn nur mit der SPD wird es auch bei uns vor Ort möglich sein, eine soziale und nachhaltige Entwicklung unserer Kommune zu gewährleisten.

Bitte gehen Sie zur Wahl. Wir freuen uns über Ihre Stimmen für die SPD.

Herzlichen Dank. Ihre SPD - Nah bei den Menschen

 
 

Pressemitteilungen Kreis-SPD gegen Privatisierung der Autobahnen

Die Autobahnen sind laut Grundgesetz im Eigentum des Bundes und dies aus gutem Grund. Nun möchte die CDU, unter Minister Schäuble, die deutschen Autobahnen privatisieren. 

„Eigentum und Betrieb der Bundesfernstraßen muss in Staatshand bleiben“, erklärt Rainer Stickelberger im Kreisverband der SPD und schließt sich damit dem Beschluss der SPD-Fraktionsvorsitzenden der Länder an. Auch der Kreisvorsitzende der Lörracher SPD, Philipp Schließer, kann sich mit den neuen Plänen der CDU nicht anfreunden: „Es geht hier um ein Kernstück der öffentlichen Daseinsvorsorge. Das ist eine Aufgabe für den Staat und nicht für private gewinnorientierte Investoren“.

Veröffentlicht von SPD KV Lörrach am 01.12.2016

 

Bundespolitik Leni Breymaier: "Wenn es mehrere Kandidaten gibt, bin ich sehr für eine Mitglieder-Entscheidung"

Leni Breymaier setzt sich in Sachen Kanzlerkandidatur der SPD für einen Mitgliederentscheid ein. "Wenn es mehrere Kandidaten gibt, bin ich sehr für eine Mitglieder-Entscheidung", sagte die SPD-Landesvorsitzende dem SPIEGEL. Es fehle den Sozialdemokraten nicht an fähigem Spitzenpersonal - und eine Wahl belebe die innerparteiliche Diskussion. "Wenn da welche springen würden, würde es Partei und Demokratie gut tun." Hier geht es zum ganzen SPIEGEL-Artikel.

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 26.11.2016

 

Bundespolitik Leni Breymaier: "Rente zum Wahlkampfthema machen"

Leni Breymaier hat sich im Interview mit der Stuttgarter Zeitung dafür ausgesprochen, die Zukunft der Rente im Bundestagswahlkampf zu thematisieren. "Das erste Mal seit Jahrzehnten haben wir in dieser Legislaturperiode keine Verschlechterungen bei der gesetzlichen Rente. Aber es ist auch nicht alles erfüllt, was wir erreichen wollten. Man muss doch sagen, was man erreichen will!" Das ganze Interview mit der SPD-Landesvorsitzenden gibt es hier.

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 26.11.2016

 

Pressemitteilungen SPD Kreisverband Lörrach wünscht europaweiten Atomausstieg

Der Kreisvorstand der SPD im Landkreis Lörrach dankt den Schweizer Nachbarn für die Volksinitiative des „geordneten Ausstiegs aus der Atomenergie“ und wünscht den Eidgenossen eine kluge Abstimmung. Die (SPD-) Genossen wenden sich mit der Bitte um Beachtung der besonderen Situation der Landkreise Lörrach und Waldshut an die Nachbarn in der Schweiz, die am 27. November zum Urnengang aufgerufen sind und über die Stilllegung von fünf Schweizer Atomkraftwerken entscheiden.

Veröffentlicht von SPD KV Lörrach am 25.11.2016

 

Europa SPD-Europapolitiker: "Entwicklungen in der Türkei sind großer Rückschritt auf dem Weg in die EU"

Im einem fraktionsübergreifenden Antrag des Europäischen Parlaments wurde heute ein zeitweises Einfrieren der Beitrittsgespräche mit der Türkei beschlossen. Und zwar so lange, bis die Türkei im Hinblick auf die Garantie der Meinungsfreiheit, der Rechtsstaatlichkeit und der Menschenrechte wieder "den richtigen Weg" einschlägt.

Die beiden Europaabgeordneten der SPD in Baden-Württemberg, Evelyne Gebhardt und Peter Simon, bezeichnen die jüngsten Entwicklungen in der Türkei als großen Rückschritt auf dem Weg in die Europäische Union.

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 24.11.2016

 

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Veranstaltungskalender

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09.12.2016, 17:10 Uhr Panama-Papers - was hat das mit dir zu tun? L. Binding MdB

09.12.2016, 19:00 Uhr Veranstaltung mit Leni Breymaier „Zukunft der SPD in Baden Württemberg“
Die SPD in Baden-Württemberg hat in den letzten 5 Jahren als Regierungspartei in Baden-Württemberg viel angepackt …

15.12.2016, 15:30 Uhr AG 60plus, Jahresrückblick

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Nachrichten aus Baden-Württemberg

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