Die SPD hat Andreas Stoch, Landes- und Fraktionsvorsitzender der SPD Baden-Württemberg, erneut in den Bundesvorstand der Partei gewählt. Am Freitag wurde bereits Saskia Esken als Co-Parteivorsitzende im Amt bestätigt. Beide waren vom SPD-Landesvorstand Baden-Württemberg nominiert worden.
Neben den Wahlen wurde vor allem die Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz mit großer Spannung von den Delegierten erwartet. „Deutschland leidet derzeit unter mannigfaltigen Krisen. Olaf Scholz hat in seiner Rede bewiesen, dass er das Land gut führt. Er hat die Schwierigkeit der aktuellen Lage verdeutlicht, gleichzeitig aber auch Zuversicht vermittelt“, kommentiert Andreas Stoch die Rede des Kanzlers.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 10.12.2023
In den letzten Wochen und Monaten gab es zahlreiche Diskussionen um den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2024 und darin enthaltene Kürzungen. Als SPD-Fraktion haben wir zusammen mit den Koalitionspartnern in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses zahlreiche Verbesserungen erreicht.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 17.11.2023
Ein souveränes, demokratisches und soziales Europa ist die Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit – dieses Signal ging vom Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Heilbronn aus. Mit einem starken Ergebnis wählte die Südwest-SPD René Repasi zu ihrem Spitzenkandidaten für die Europawahl 2024 und zeigte sich auch in schwierigen Fragen der Asyl- und Geflüchtetenpolitik geschlossen.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 21.10.2023
Lörrach, den 14.10.2023
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
zu unserer SPD-Kreisdelegiertenkonferenz möchte ich Euch recht herzlich einladen auf
Samstag, 25.11.2023, 14.00 Uhr
Hülschematthalle
Webergasse 2, 79650 Schopfheim/Eichen
Vorgeschlagene Tagesordnung:
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Gedenken an verstorbene Mitglieder
3. Konstituierung
a. Wahl der Mandatsprüfungskommission
b. Wahl der Zählkommission
c. Annahme der Wahl- und Geschäftsordnung
4. Berichte
a. Kreisvorsitzender
b. Kreiskassierer
c. Kassenrevisoren
d. Kreistagsfraktion
e. AG60+
f. Jusos
- Aussprache -
5. Entlastung des Kreiskassierers
6. Entlastung des Kreisvorstandes
7. Bericht der Mandatsprüfungskommission
8. Wahlen
a. Wahlleitung
b. Kreisvorstand
• Kreisvorsitzende:r
• Stellvertretende Kreisvorsitzende (bis fünf)
• Kreiskassierer:in
• Schriftführer:in
• Beisitzer/innen (bis vierzehn)
c. Kassenrevisor:innen
d. Schiedskommission
e. Delegierten für den Landesparteitag
f. Delegierten für den kleinen Landesparteitag
9. Anträge
10. Berichte aus den Gremien
11. Verschiedenes
12. Schlusswort
Mit freundlichen Grüßen
Sven Widlarz, Kreisvorsitzender
Veröffentlicht von SPD KV Lörrach am 18.10.2023
Am 9. Juni 2024 wird das Europäische Parlament neu gewählt. Baden-Württemberg steht nicht nur geographisch im Zentrum Europas. Wirtschaftlich, kulturell und für viele auch persönlich ist die Europäische Union für die Zukunft unseres Landes nicht wegzudenken. Für diese wichtige Wahl werden wir uns auf unserem Landesparteitag am Samstag, 21.10.2023 in Heilbronn inhaltlich und personell stark aufstellen.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 09.10.2023