Wahlen Wahlkampf-Magazin DAS WICHTIGE

Corona hat unseren Wahlkampf verändert. Mit digitalen Talks, virtuellen Sprechstunden und Social Media Events gehen wir in diesem Wahlkampf neue Wege. Doch das ist nicht nur den Einschränkungen der Corona-Krise geschuldet, an der Digitalisierung unserer Partei arbeiten wir schon länger.

Corona lässt uns aber auch auf klassische, altbewährte Wahlkampf-Formate zurückgreifen. Mit dem SPD-Wahlkampf-Magazin DAS WICHTIGE bringen wir unsere Themen dorthin, wo sie derzeit am hitzigsten diskutiert werden: in den eigenen vier Wänden. Rund eine Million Haushalte in Baden-Württemberg finden unser Wahlkampf-Magazin derzeit in ihren Briefkästen.

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 24.02.2021

 

Wahlen Mehr Tatkraft in die Regierung: 5-Punkte-Plan der SPD

Andreas Stoch: „Wer am Montag nach der Wahl nicht mit der Eisenmann-CDU in der Regierung aufwachen will, muss diesmal SPD wählen.“

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 12.02.2021

 

Kreistagsfraktion Antrag Offensive zur Digitalisierung der Schulen in Trägerschaft des Kreises

Sehr geehrte Frau Landrätin Dammann,

die SPD-Kreistagsfraktion setzt sich für eine Offensive zur Digitalisierung der Schulen in Trägerschaft des Kreises ein. Dazu beantragen wir:

I. Digitaler Unterricht

Die Kreisverwaltung soll in einem ersten Schritt über den aktuellen Stand des digitalen Unterrichts in den Schulen berichten. Insbesondere ist dabei herauszuarbeiten, in welchen Bereichen welche Sofortmaßnahmen und mit welcher Unterstützung von Bund und Land ergriffen werden müssen, um für alle Schülerinnen und Schüler einen digitalen Unterricht zu ermöglichen bzw. diesen abzusichern.

Veröffentlicht von SPD KV Lörrach am 04.02.2021

 

Wahlen SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch zu den neuen Umfragewerten

SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch erklärt zu den neuen Umfragewerten des SWR: „Die grün-schwarze Landesregierung verliert deutlich an Zustimmung. Der Kampf um Platz 1 ist entschieden. Eine neue grün-rote Landesregierung ist in Reichweite. Dafür braucht es eine starke SPD im Land. Wir freuen uns über den Zuwachs, und wollen diesen Schwung bis zum Wahltag nutzen und für noch mehr Zustimmung für unsere Politik werben: Für gute Bildung, sichere Arbeitsplätze und besseren Klimaschutz.“

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 04.02.2021

 

Kreistagsfraktion Antrag zur Pandemie-Situation

Sehr geehrte Frau Landrätin Dammann,

derzeit verspüren wir sehr viel Unmut über den politischen Umgang mit der Pandemie und der Impfsituation. Für Versäumnisse der Bundes- und Landesebene trägt der Landkreis keine Verantwortung. Gerade deshalb ist es uns ein Anliegen, transparent zu informieren und auf unserer Ebene die Situation zu verbessern und bitten deshalb um Auskunft zu folgenden Punkten: 

  1. Status und Information:

  1. Die SPD Fraktion bittet um einen Statusbericht zum Einsatz der mobilen Impfteams. Kann der Landkreis gewährleisten, dass bis Mitte Februar alle Pflegeeinrichtungen im Landkreis ein Impfangebot erhalten, wie dies Gesundheitsminister Spahn in seiner Pressekonferenz am 22. Januar zugesagt hat?

  1. Wie weit sind die Bemühungen um eine digitale Ertüchtigung des Gesundheitsamts gediehen und welche Landes- oder Bundesmittel wurden hierfür eingesetzt?

II. Prüfung unserer Forderung:

Noch sind die Impfzentren mangels verfügbaren Impfstoffs nicht in der Lage allen Terminwünschen der Prioritätengruppe 1 nachzukommen. Löblicherweise haben einige Kreisgemeinden telefonische Hilfen angeboten, um den älteren Menschen bei der Terminvereinbarung zu helfen. Ein großes Problem stellt allerdings die Erreichbarkeit des Zentrums zum Termin sowie der sichere Rücktransport dar. Einige Landkreise bieten hierfür einen Shuttleservice für eingeschränkt  mobile oder allein lebende Menschen ohne Transportmöglichkeiten an. 

Wir bitten Sie zu prüfen, ob für die Monate Februar und März den betagten Menschen mit Handicap oder ohne Angehörige ein unbürokratisches Transportangebot gemacht werden kann. Vor allem, weil derzeit nur freitags und samstags geimpft wird und gerade in einigen Gemeinden kein oder ein sehr eingeschränktes Busangebot besteht. Wir denken hierbei an Taxigutscheine oder Zuschuss an Gemeinden, die dies ehrenamtlich organisieren. 

Mit freundlichen Grüßen

Klaus Eberhardt                                                                    Marion Caspers-Merk

Fraktionsvorsitzender                        

Veröffentlicht von SPD KV Lörrach am 02.02.2021

 

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