Pressemitteilungen Europaparlamentspräsident a.D. Martin Schulz kommt nach Lörrach

Martin Schulz hat zugesagt, dass er nach Lörrach kommen und ein Plädoyer für Europa halten wird. „Für mich ist es eine Ehre, dass ein großer Europäer, mit dem ich gemeinsam 2017 um die Menschen im Bundestagswahlkampf gerungen habe, nun nach Lörrach kommt“ so Jonas Hoffmann Mitglied des Kreis- und Landesvorstands der SPD. 

Veröffentlicht von SPD KV Lörrach am 18.01.2019

 

Features SPD Kreis-Neujahrsempfang 2019

Rainer Stickelberger, MdL, richtet Grußworte an die zahlreichen Gäste die nach  Rheinfelden gekommen sind.

Veröffentlicht von SPD KV Lörrach am 16.01.2019

 

Europa Brexit: Stoch verurteilt „Verantwortungslosigkeit der Konservativen“

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat angesichts der gescheiterten Brexit-Abstimmung im britischen Parlament scharfe Kritik an den politisch Verantwortlichen in Großbritannien geäußert.

„Die Konservativen im Vereinigten Königreich haben ihr Land und die ganze Europäische Union in diese verfahrene und bittere Situation hineinmanövriert“, erklärte Stoch. „Verantwortungslose Gesellen wie Boris Johnson haben sich inzwischen längst vom Acker gemacht. Mit ihrer Aufwiegelei haben sie das ganze europäische Projekt aufs Spiel gesetzt. Frau May sollte nun schleunigst ihren Hut nehmen und den Weg für Neuwahlen frei machen.“

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 16.01.2019

 

Landespolitik Binder: „Der Lack bei Ministerin Bauer ist ab“

Die SPD fühlt sich darin bestätigt, dass Wissenschaftsministerin Theresia Bauer ihrem Amt nicht gerecht wird. Nachdem das Verwaltungsgericht Stuttgart nach Medienberichten offenbar bereits im Dezember dem Wissenschaftsministerium per einstweiliger Verfügung untersagt hat, den im März 2017 gewählten Vizepräsidenten der Dualen Hochschule Baden-Württemberg (DHBW) einzusetzen, sieht sich SPD-Generalsekretär Sascha Binder in seiner damaligen Einschätzung bestätigt.

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 14.01.2019

 

Landespolitik SPD Baden-Württemberg startet Volksbegehren für gebührenfreie Kitas

Stoch will „Koalition mit den Bürgerinnen und Bürgern“ – Landespartei legt Fahrplan vor – Gesetzentwurf beim Jahresauftakt in Stuttgart beschlossen

Der Startschuss zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg ist gefallen. Die SPD hat am Montag auf ihrem traditionellen Jahresauftakt in Stuttgart einen detaillierten Fahrplan samt Gesetzentwurf vorgelegt. Ab sofort sammelt die Landespartei die ersten 10.000 Unterschriften, damit der Antrag auf das Volksbegehren wirksam wird.

Alle Infos zum Volksbegehren

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 07.01.2019

 

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