Herzlich Willkommen auf unserer Homepage

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns vor Ort vorstellen. Es handelt sich dabei um eine "Baustelle", die wir kontinuierlich als Service-Angebot für Sie fertig stellen wollen. Für eventuelle vorhandene Mängel bitten wir um Verständnis.

Auf diesen Seiten erreichen Sie die SPD vom Ort bis zum Bund. Einen Schwerpunkt bilden die Informationen zu den Kommunalwahlen am 07. Juni 2009 und zur Europawahl.

Wir freuen uns, wenn Sie Gelegenheit finden, unser Informationsangebot für Ihre politische Meinungsbildung zu nutzen. Denn nur mit der SPD wird es auch bei uns vor Ort möglich sein, eine soziale und nachhaltige Entwicklung unserer Kommune zu gewährleisten.

Bitte gehen Sie zur Wahl. Wir freuen uns über Ihre Stimmen für die SPD.

Herzlichen Dank. Ihre SPD - Nah bei den Menschen

 
 

Wahlen Unsere Abgeordneten im 20. Deutschen Bundestag

22 neu gewählte Abgeordnete aus Baden-Württemberg ziehen in den 20. Deutschen Bundestag ein, davon zehn neue Gesichter, fünf neue Abgeordnete unter 35, und - natürlich - die Hälfte Frauen. Wir gratulieren und freuen uns, dass die SPD die Partei mit den höchsten Zugewinnen und die zweitstärkste Kraft in Baden-Württemberg ist. Die vielen tollen Ergebnisse in den einzelnen Wahlkreisen, sowohl bei den Erst- als auch bei den Zweistimmen, zeigen: Die SPD ist zurück auf dem Platz, auch in Baden-Württemberg! In Mannheim konnte das Direktmandat durch Isabel Cademartori zurückgeholt werden. 

Diesen Erfolg haben wir einer geschlossenen Partei, einem großartigen Wahlkampf und unserem Zukunftsteam aus 400.000 Mitgliedern zu verdanken. Allen Wahlkämpfer*innen, Mitarbeitenden, Mitgliedern gilt großer Dank für ihren Einsatz, der dieses Ergebnis erst möglich gemacht hat. Jetzt kommt es darauf an, dass wir gemeinsam für eine starke Koalition der Wahlsieger kämpfen, für faire Löhne und stabile Renten, bezahlbaren Wohnraum, mehr Klimaschutz - und für einen Kanzler Olaf Scholz, der all das umsetzen kann.

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 27.09.2021

 

Wahlen Andreas Stoch: „Wir freuen uns über den Erfolg in Baden-Württemberg und die höchsten Zugewinne“

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch zeigt sich erfreut über die aktuellen Zahlen zur Bundestagswahl: „Die aktuellen Zahlen zeigen, dass auch in Baden-Württemberg die SPD die Partei ist, die am meisten dazu gewinnen wird. Es freut mich sehr, dass so viele Wählerinnen und Wähler der SPD und Olaf Scholz in dieser Wahl ihr Vertrauen schenken. Wir stehen als SPD gemeinsam und geschlossen für eine gute Zukunft für alle Menschen und für einen Neuanfang ohne die CDU in der Regierung, und wir haben in den letzten Monaten deutlich gemacht, dass die SPD wieder auf dem Platz ist.
 

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 26.09.2021

 

Veranstaltungen Olaf Scholz war auf Tour durch Baden-Württemberg

Olaf Scholz war auf Tour durch Baden-Württemberg. Hunderte Menschen sind zu den Zukunftsgesprächen und Kundgebungen nach Karlsruhe, Mannheim, Tübingen und Esslingen gekommen. Es war überwältigend zu sehen, wie groß unser Team Olaf ist. 

Bei den Zukunftsgesprächen und Kundgebungen waren alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen, mit Olaf Scholz und unseren regionalen Bundestagskandidierenden über Deutschlands Zukunft und die Aufgaben zu sprechen, vor denen unser Land steht: gute Löhne, stabile Renten, bezahlbare Mieten, Klimaschutz und sichere Arbeit.

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 21.09.2021

 

Allgemein Sascha Binder: CDU eine Woche vor der Wahl im Verzweiflungsmodus

SPD-Generalsekretär Sascha Binder: “Die CDU greift hier eine Woche vor dem Wahltermin noch einmal tief in die Schublade der Verzweiflung - Fakten verdrehen und Halbwahrheiten verbreiten, wer so handelt ist im Begriff den demokratischen Grundkonsens zu verlassen. Fakt ist, dass Olaf Scholz sich den Fragen des Finanzausschusses stellt und im Anschluss in Baden-Württemberg wie seit Wochen geplant vor Ort die Fragen der Bürgerinnen und Bürger beantwortet. Wir bereiten die Termine bereits seit Wochen vor. Selbst die Sicherheitsgespräche zu den Kundgebungen, unter Beteiligung der Landespolizei, waren bereits am Dienstagvormittag abgeschlossen. Innenminister Strobl sollte das wissen und als CDU-Bundesvize den Abgeordneten Jung aufklären.“

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 18.09.2021

 

Kreistagsfraktion SPD: Beim S-Bahn-Halt Klinikum zur Sachlichkeit zurückfinden

Mehr als überrascht zeigt sich Fraktionsvorsitzender Klaus Eberhardt über die in den letzten Tagen entstandene Diskussion über die Machbarkeit eines S-Bahn-Haltepunktes am Zentralklinikum. Alle Fraktionen im Kreistag hätten festgestellt, dass die bislang von der Bahn anvisierte ordentliche Anbindung an das Zentralklinikum in 25 Jahren – also zehn Jahre nach Inbetriebnahme des Klinikums – viel zu spät sei. Deswegen ist das vollkommen legitim, für Beschleunigungen im Planungsprozess zu sorgen und auch Übergangslösungen zu diskutieren. Dies sei auch der Grund gewesen, dass bei der Wiesentalkonferenz auch der Kreistag eingebunden ist, um tunlichst zügig einen S-Bahn-Haltepunkt vom Zentralklinikum zu erreichen. Dies sei Aufgabe des gesamten Kreises und nicht allein in der Entscheidungsbefugnis Einzelner. Die SPD fordert deshalb eine erneute Prüfung von Übergangslösungen und – neben der Diskussion in der Wiesentalkonferenz – eine Kreistagssitzung mit Verkehrsexperten und Vertretern des Landes und der Bahn, um schneller ans Ziel zu kommen. Schuldzuweisungen und Wahlkampfgetöse helfen hier nicht weiter. Für die Übergangsvorschläge müssten Prognosezahlen vorgelegt werden. Aus Sicht der SPD ist es konsequent, vor dem Idealfall mit zweigleisigem S-Bahn-Ausbau im Wiesental auch Übergangslösungen für den Halt am Zentralklinikum zu denken. Eine etappenweise Ertüchtigung eines S-Bahn-Netzes sei durchaus in vergleichbaren Nahverkehrssystemen üblich. Die Perspektive, erst 2035 bei einem Vollausbau der S-Bahn-Wiesentalstrecke, das Klinikum mit einem Halt zu erschließen, sei aus Sicht der SPD ein politischer Offenbarungseid. Dies in Zeiten einer notwendigen Verkehrswende zum S-Bahn-Verkehr kann nicht ernsthaftes politisches Ziel im Landkreis Lörrach sein.

Klaus Eberhardt | Fraktionsvorsitzender

Veröffentlicht von SPD KV Lörrach am 14.09.2021

 

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