Herzlich Willkommen auf unserer Homepage

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns vor Ort vorstellen. Es handelt sich dabei um eine "Baustelle", die wir kontinuierlich als Service-Angebot für Sie fertig stellen wollen. Für eventuelle vorhandene Mängel bitten wir um Verständnis.

Auf diesen Seiten erreichen Sie die SPD vom Ort bis zum Bund. Einen Schwerpunkt bilden die Informationen zu den Kommunalwahlen am 07. Juni 2009 und zur Europawahl.

Wir freuen uns, wenn Sie Gelegenheit finden, unser Informationsangebot für Ihre politische Meinungsbildung zu nutzen. Denn nur mit der SPD wird es auch bei uns vor Ort möglich sein, eine soziale und nachhaltige Entwicklung unserer Kommune zu gewährleisten.

Bitte gehen Sie zur Wahl. Wir freuen uns über Ihre Stimmen für die SPD.

Herzlichen Dank. Ihre SPD - Nah bei den Menschen

 
 

Landespolitik SPD verurteilt Anschlag auf DGB-Haus

Andreas Stoch: „Schritte für Verbotsverfahren gegen die Identitäre Bewegung intensivieren“

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den heutigen Anschlag auf das Willi-Bleicher-Haus des DGB in Stuttgart durch Mitglieder der „Identitären Bewegung“ scharf verurteilt.

„Wie stehen solidarisch zu unseren Freunden beim DGB und seinen Mitgliedsgewerkschaften. Die Verantwortlichen für diese feige Aktion müssen umgehend strafrechtlich verfolgt werden“, betonte Stoch. „Wieder einmal wird deutlich, dass diese so genannten Identitären durch und durch Rechtsextremisten sind, die unsere freiheitliche Verfassungsordnung bekämpfen. Deshalb sollten nun alle möglichen Schritte für ein Verbotsverfahren intensiviert werden.“

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 30.05.2020

 

Landespolitik Bündnis für gebührenfreie Kitas: Jetzt erst recht!

Das Bündnis für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg hat die heutige Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs mit Bedauern zur Kenntnis genommen, aber auch als klaren politischen Ansporn verstanden.

„Jetzt erst recht“, erklärten die Bündnispartner in engem Schulterschluss. „Nach der rechtlichen Ablehnung dieses Volksbegehrens kommt es nun darauf an, den gesellschaftspolitischen Druck für unser inhaltliches Ziel der Gebührenfreiheit weiter zu erhöhen.“

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 18.05.2020

 

Landespolitik SPD fordert milliardenschweren Schutzschirm für die Kommunen in Baden-Württemberg

Angesichts der massiven Herausforderungen für baden-württembergs Kommunen durch die Corona-Krise und die jüngste Steuerschätzung hat die SPD einen finanziellen Schutzschirm und Soforthilfen in Milliardenhöhe gefordert. Die SPD-Landtagsfraktion und die Abgeordneten der baden-württembergischen Abgeordneten der Bundestagsfraktion haben in einem gemeinsamen Beschluss Hilfen in Höhe von mindestens 2,5 Milliarden Euro vorgeschlagen, an denen sich neben dem Land auch der Bund beteiligen soll. Konkret fordert der Beschluss unter anderem eine staatliche Kompensation der entgangenen Einnahmen sowie die Übernahme der Elternbeiträge für Kitas und anderer Corona-bedingter Mehraufwendungen. Zudem will die SPD einen neuen Beteiligungsfonds bei der L-Bank auch für kommunale Unternehmen.

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 16.05.2020

 

Allgemein Andreas Stoch als Fährmann

„Ahoi“ hieß es bei #StochPacktsAn Bei stürmischem Wetter und Dauerregen war unser Landesvorsitzender Andreas Stoch auf der Neckarhäuser Fähre im Einsatz. Die Fähre ist nicht nur eine wichtige Verkehrsverbindung für Edingen-Neckarhausen und Ladenburg, sondern auch ein wichtiges Kulturgut.

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 15.05.2020

 

Pressemitteilungen Der Geschäftsführende SPD-Kreisvorstand begrüsst die Distanzierung

Der Geschäftsführende SPD-Kreisvorstand begrüsst die Distanzierung des Grünen Kreisvorstandes von der Person Dietmar Ferger, die sich selbst in die Nähe der Grünen rückt, aber auch in der Kreistagsfraktion der Grünen hospitiert.
Herr Ferger ist nicht erst in der letzten Zeit durch die Verbreitung von mystischen-esoterischen Thesen aufgefallen. Aktuell mischt er aktiv bei den sogenannten Anti-Corona-Kundgebungen in Lörrach mit.
Dem SPD-Kreisvorstand stellt sich nun die Frage, ob sich dies auch auf die Zusammenarbeit im Kreistag auswirkt. 
Herr Ferger vertritt hier die Fraktion der Grünen vor allem in Bereichen wie Sucht, Pflege und Gesundheitsthemen. 
Herr Ferger ist z.B. Ordentliches Mitglied in Arbeitsgruppe Zukunft Eigenbetrieb Heime,Kommunales Netzwerk Sucht - Lenkungsausschuss und Stellvertretendes Mitglied in Plenum der Kommunalen Gesundheitskonferenz (KGK), Kommunales Netzwerk Sucht,
Fachbeirat Pflege sowie im Lenkungskreis der Kommunalen Gesundheitskonferenz (KGK). Alles Funktionen, die er nur seiner Zugehörigkeit zur Zählgemeinschaft mit den Grünen verdankt.
"Es ist gut, dass der Kreisverband der Grünen sich von Herrn Ferger distanziert. Das muss aber auch konkrete Folgen auf die Kooperation mit der Grünen Kreistagsfraktion haben. Wir hoffen, dass sich diese nun genauso klar distanziert und ihre Zusammenarbeit mit Ferger beendet. Alles andere wäre scheinheilig", so Paul Wassmer, Kreisvorsitzender des SPD Kreisverbands Lörrach.

 

 

Veröffentlicht von SPD KV Lörrach am 15.05.2020

 

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