Herzlich Willkommen auf unserer Homepage

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns vor Ort vorstellen. Es handelt sich dabei um eine "Baustelle", die wir kontinuierlich als Service-Angebot für Sie fertig stellen wollen. Für eventuelle vorhandene Mängel bitten wir um Verständnis.

Auf diesen Seiten erreichen Sie die SPD vom Ort bis zum Bund. Einen Schwerpunkt bilden die Informationen zu den Kommunalwahlen am 07. Juni 2009 und zur Europawahl.

Wir freuen uns, wenn Sie Gelegenheit finden, unser Informationsangebot für Ihre politische Meinungsbildung zu nutzen. Denn nur mit der SPD wird es auch bei uns vor Ort möglich sein, eine soziale und nachhaltige Entwicklung unserer Kommune zu gewährleisten.

Bitte gehen Sie zur Wahl. Wir freuen uns über Ihre Stimmen für die SPD.

Herzlichen Dank. Ihre SPD - Nah bei den Menschen

 
 

Kreistagsfraktion Offener Brief: „Teststrategie bei den Kreiskrankenhäusern“

Sehr geehrte Frau Landrätin,

mit großer Betroffenheit haben wir die öffentliche Debatte um die Teststrategie der Kreiskrankenhäuser verfolgt. Wir hätten es als gut empfunden, wenn der Aufsichtsrat der Kliniken GmbH die Möglichkeit erhalten hätte, mit externem Sachverstand und dem Votum der Deutschen Gesellschaft für Krankenhäuser (DGKH) eine Aufarbeitung des im Raum stehenden Vorwurfes unternommen hätte. Mit einer solchen Geste hätte sowohl Hausleitung wie auch das Landratsamt als Gesundheitsbehörde eine unabhängige Prüfung der im Raum stehenden Vorwürfe vornehmen können. Stattdessen wurde eine allgemeine Darlegung der Prüfstrategie der Kreiskrankenhäuser im Aufsichtsratsgremium präsentiert mit dem Ergebnis, dass das Aufsichtsratsgremium zu der erfolgten Vorgehensweise quasi eine Ehrenerklärung abgegeben hat. Das Aufsichtsratsgremium besteht weder aus Epidemiologen noch aus Experten für Krankenhaushygiene.

Veröffentlicht von SPD KV Lörrach am 19.04.2021

 

Kreistagsfraktion Entwicklung des Tourismus im Landkreis Lörrach nach Covid-19

Sehr geehrte Frau Landrätin,

sehr geehrte Damen und Herren, 

in unserer letzten Fraktionssitzung in Bad Bellingen wurden wir vom Bürgermeister und dem Kurdirektor über die sehr kritische Situation der Tourismusbranche in unserem Landkreis informiert. Der für bestimmte Gemeinden existentiell notwendige Betrieb der Kureinrichtungen von Hotellerie und Gastronomie und der daran angebundenen Geschäfte und Dienstleistungen leidet in einem kritischen Maße unter dem Lockdown. 

Andererseits sehen wir es als notwendig an, dass wir uns mit den Perspektiven für den Tourismus für die Zeit nach Covid-19 beschäftigen sollten. Dabei erscheint es uns wichtig, dass bestimmte Potentiale in Fragen des Tourismus auch positiv genutzt werden können für eine weitere Inwertsetzung unseres Landkreises. Hierbei sehen wir folgende Fragestellungen als mögliche Potentiale für eine gute Weiterentwicklung: Weiterentwicklung des Bäder- und Fahrradtourismus im Landkreis, Potentialanalyse für eine stärkere Individualisierung von Tourismusangeboten im Landkreis unter Einbezug der Hotellerie, Einschätzung des künftigen Stellenwertes von zusätzlichen Standorten für Wohnmobile. 

Beispielsweise unter der Dachmarke des Südschwarzwald könnte ein gemeinsames Strategiepapier entwickelt werden. Zu diesem Zwecke beantragen wir im Zuge der Strukturförderung des Kreises einen noch zu bestimmenden Betrag für die Erstellung einer Strategie im Zuge der Neubelebung des Tourismus nach Covid-19. Dieser Antrag wäre nach unserem Dafürhalten in die Haushaltsplanung 2022 einzubringen. 

Mit freundlichen Grüßen

Klaus Eberhardt

Fraktionsvorsitzender

Veröffentlicht von SPD KV Lörrach am 07.04.2021

 

Kreistagsfraktion Offener Brief

Sehr geehrte Frau Landrätin,

wir schlagen vor, ab April das mobile Impfteam (MIT) aus Freiburg in ausgewählten Vorort-Aktionen einzusetzen. Wir hören auch aus anderen Landkreisen, dass das MIT ab April bereit ist, im Landkreis Lörrach 300 – 400 Dosen pro Woche zu verimpfen. Der Landkreis Lörrach soll jeweils dienstags angefahren werden. Diese Mengen können am effizientesten in geeigneten Hallen im Landkreis strategisch verteilt eingesetzt werden. Es bieten sich Räumlichkeiten beispielsweise im Kurhaus Bad Bellingen, Rheinfelden (Baden), Schönau und Kandern an. Dort sind jeweils große Hallen und ausreichend Parkmöglichkeiten vorhanden. Dabei könnten die Gemeinden bei der Organisation unterstützen, indem dort die Personen erfasst und Listen angelegt werden. Diese vier Aktionen würden Druck vom KIZ (Kreisimpfzentrum) nehmen und wären für viele einfacher zu erreichen. Sie tragen auch zu mehr Tempo und mehr Flexibilität bei. 

Mit freundlichen Grüßen

Klaus Eberhardt                                                                 Marion Caspers-Merk

Fraktionsvorsitzender                        

Veröffentlicht von SPD KV Lörrach am 06.04.2021

 

Allgemein Andreas Stoch: „Warum sollte jetzt gelingen, was in den letzten 5 Jahren gescheitert ist?“

Der SPD Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zu der heutigen Pressekonferenz von Grünen und CDU:

„Auch ein halbherziger Neuanstrich kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass Grün-Schwarz heute nicht zum ersten Mal Versprechungen macht, die damit noch längst nicht umgesetzt sind. Immer das gleiche zu tun und ein anderes Ergebnis zu erwarten ist bekanntlich kein Erfolgsrezept. Warum sollte jetzt gelingen, was in den letzten 5 Jahren gescheitert ist?

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 03.04.2021

 

Pressemitteilungen Andreas Stoch: „Grüne haben die Chance für eine bessere Zukunft für Baden-Württemberg verpasst!"

SPD-Landes und Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch erklärt zu der Neuauflage einer grün-schwarzen Koalition:

„Mit dieser Entscheidung haben die Grünen die Chance verpasst, den Kompass auf Zukunft zu stellen. Wir hatten angeboten, uns in einer neuen Regierung mit Grünen und der FDP mit Tatkraft und Energie für mehr Klimaschutz, bezahlbaren Wohnraum, sichere Arbeitsplätze und gute Bildung einzusetzen. Eine Ampel-Koalition hätte das Potential gehabt für eine gute, sozial gerechtere, nachhaltigere und wirtschaftlich erfolgreiche Zukunft für Baden-Württemberg.

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 01.04.2021

 

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